Das Gesundheitswesen ist ein stetig wachsender und immer komplexer werdender Markt. Eine fundierte Rechtsberatung auf diesem Gebiet ist entsprechend anspruchsvoll und vielschichtig.
- Christof Brößke
Recht des Gesundheitswesens

Der Gesetzgeber hat auf dem Gebiet des Sozial- und Gesundheitswesen zur Realisierung eines wettbewerbsorientierten Gesundheitssystem kontinuierlich Reformen durchgeführt, die stetig alle Leistungserbringer und Kostenträger sowie die in diesem Markt tätigen Dienstleistungs- und Industrieunternehmen vor neue und erhöhte Anforderungen stellen. Eine hochwertige Beratung im Bereich des Gesundheitswesens kann sich daher nicht auf die Lösung von Einzelfragen beschränken, sondern muss Ihnen vor allem eine zukunftssichere Grundlage für Ihre unternehmerischen Entscheidungen bieten. Die zunehmende Wettbewerbsorientierung der Gesundheitsversorgung wird in allen Bereichen des Gesundheitswesens zu einem tiefgreifenden Strukturwandel im Leistungsangebot führen. Die Leistungserbringer im ambulanten und stationären Bereich sind daher gefordert, in diesem sich verändernden Marktumfeld sich zu positionieren und dem sich hierdurch auch ändern Nachfrageverhalten Rechnung zu tragen.

Wir unterstützen unsere Mandanten im Rahmen der hier notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen und der Neuausrichtung des Unternehmens durch:

  • Die Gestaltung von Kooperationen, der Realisierung neuer Versorgungsformen und vernetzter sektorenübergreifender Strukturen z. B. durch Medizinische Versorgungszentren, Integrierter Versorgung, Ausübungsteilgemeinschaften;
  • Der Begleitung bei allen rechtlichen Fragen, insbesondere des Planungs- und Finanzierungsrechts sowie des Gesellschafts-, Vetrags-, Vergabe- und Arbeitsrechts für öffentliche und private Unternehmen des Gesundheitswesens, für diese tätige Dienstleister, potentielle Investoren und Krankenkassen (z. B. bei den künftigen Anforderungen nach dem Wettbewerbsstärkungsgesetz – WSG);
  • Zusammenschlüssen von Krankenhausbetrieben bzw. Krankenhausträgern und sonstigen Einrichtungen des Gesundheitswesens;
  • Kauf bzw. Verkauf von Krankenhausbetrieben bzw. Anteilen an Unternehmen, die Einrichtungen des Gesundheitswesens betreiben;
  • Ausgliederung von Teilbetrieben;
  • Begründung von gemeinsamen Servicegesellschaften mit privaten Dienstleistern;
  • Betreibermodellen.

Hierbei werden von der Kanzlei alle betroffenen Rechtsgebiete erfasst, insbesondere:

  • Vergaberecht;
  • Krankenhaus- und Altenheimfinanzierungsrecht, Pflegesatzrecht;
  • Gesellschafts- bzw. Stiftungsrecht;
  • Kartellrecht und Wettbewerbsrecht einschließlich des Wettbewerbsrechts für öffentliche Unternehmen;
  • Arbeitsrecht einschließlich sozialversicherungsrechtlicher Fragen;
  • Fragen der Altersversorgung (VBL und andere Versorgungssysteme).

Besondere Erfahrungen bestehen im Bereich der Sanierung von Krankenhausbetrieben, der Realisierung vernetzter Strukturen und der Fusion von Krankenhausbetrieben. Ebenso begleiten wir die Errichtung gemeinsamer Servicegesellschaften zwischen Einrichtungen des Gesundheitswesens und privaten Unternehmen bereits seit mehr als 10 Jahren. Dabei wurden bereits komplexe Modelle mit mehreren Tochtergesellschaften unter Einbeziehung mehrerer privater Partner realisiert. Unsere Beratung schließt dabei auch alle Fragen im Zusammenhang mit der Überleitung von Mitarbeitern auf neue Rechtsträger einschließlich der Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Altersver-sorgung ein. Bei der Realisierung vernetzter Strukturen können wir auf langjährige Erfahrungen im Rahmen von Institutsambulanzen, Sozialpädiatrischen Zentren und Polikliniken zurückgreifen, die es uns ermöglicht die innovative jedoch kontrovers diskutierte Versorgungsform des Medizinischen Versorgungszentrums mit der richtigen juristischen Weichenstellung als wesentliches Erfolgskriterium für Sie umzusetzen.



Berater

Christof Brösske

Dr. Hans-Joachim König

Dr. Tilman Alexander Schierig

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