Produkthaftung und Produktsicherheit

Die technischen und rechtlichen Anforderungen an Produkte im gewerblichen und privaten Bereich nehmen immer stärker zu. Zugleich erfolgt die Lieferung durch Produzenten im Zuge der Globalisierung häufig in Märkte außerhalb der EU, die jeweils ihre eigenen Anforderungen an Produkte stellen und besondere Haftungsrisiken bergen können. Somit sind die möglichen Quellen für Fehler bei Planung, Herstellung und Vertrieb von Produkten stetig angestiegen. Die Produkthaftung an sich und vor allem die Konfrontation mit Forderungen nach Auftreten eines Produktfehlers ist daher nur das letzte Glied in der Kette von der Entwicklung zum Vertrieb.

Bereits bei der Entwicklung und dem Inverkehrbringen eines neuen Produkts sind zum Schutz der Endnutzer zahlreiche Vorschriften zur Produktsicherheit zu beachten. Entwicklungsprozesse müssen daher die Maßstäbe der relevanten Vorschriften für das zu entwickelnde Produkt flankierend in den Blick nehmen. Dies betrifft die eigene Entwicklung genauso wie Forschungs- und Entwicklungsaufträge und -kooperationen.

Produktsicherheit beschränkt sich  nicht auf den Zeitraum bis zur Marktreife, also die Vereinbarkeit des Produkts mit den genannten Vorschriften oder das richtige Abfassen von Bedienungs- oder Montageanleitungen. Vielmehr ist im zweiten Schritt der Produktionsprozess unter Produktsicherheitsaspekten zu planen. Gerade bei Zulieferungen oder Lohnfertigung verlangen viele Unternehmen zur Erhöhung der Sicherheit ihrer Produkte den Abschluss von Qualitätssicherungsvereinbarungen. Das Thema Produktsicherheit erfasst somit auch den gesamten Einkaufsprozess von Unternehmen.

Im Vertrieb stellt sich schließlich die Frage nach der Versicherbarkeit von Produkthaftungsrisiken. Gerade große Vertriebspartner oder die Abnehmer von Zulieferern verlangen die adäquate Versicherung für Produkthaftungsfälle und Rückrufkosten. Da aber nicht alle Risiken in einem Einkaufs-/Liefervertrag versichert werden können, stellt sich für die Lieferanten die Frage, ob sie solche nichtversicherbaren Risiken durch Haftungsbegrenzungsklauseln minimieren können.

Gerade in grenzüberschreitenden Sachverhalten werfen die genannten Punkte häufig komplexe Fragen auf, wenn der Vertragspartner die Erfüllung der Produktsicherheitsvorschriften im Zielstaat verlangt oder der eigene Versicherer ein im anderen Staat übliches Vorgehen nicht kennt oder nicht übernehmen will.

Wir beraten Sie auf folgenden Feldern:

  • Einkaufs-/Lieferverträge und Qualitätssicherungsvereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Compliance mit Vorschriften des Produktsicherheitsrechts (z.B. Medizinprodukte)
  • Abwehrmaßnahmen im Krisenfall (z.B. Rückruf) gegenüber Vertragspartnern und Behörden
  • Vorgerichtliche Beratung in Produkthaftungsfällen (auch mit Produkthaftpflichtversicherungen)
  • Prozessführung in Produkthaftungsfällen
  • In-House-Schulungen


Berater

Dr. Kerstin Kern

Dr. Dirk Struckmeier

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