Recht der Allg. Geschäftsbedingungen

Bei der Begründung von Vertragsbeziehungen ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowohl im kaufmännischen Rechtsverkehr als auch im Verhältnis zwischen Unternehmern und Verbrauchern eine Selbstverständlichkeit geworden. Durch die Zugrundelegung der jeweils eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen versuchen die Vertragspartner, im Rahmen des rechtlich Zulässigen Vertragsregeln durchzusetzen, die für sie — abweichend von der gesetzlichen Regelung — günstig sind. Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht nur als Standard-Klauselwerke übernommen, sondern entsprechend den spezifischen Bedürfnissen des AGB-Verwenders individuell ausgestaltet, lässt sich regelmäßig eine nachhaltige Optimierung der Rechts- und Verhandlungsposition erzielen.

Allerdings unterliegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer strengen gesetzlichen Inhaltskontrolle. Das Recht der AGB hat sich zu einer eigenständigen Rechtsmaterie innerhalb des allgemeinen Schuldvertragsrechtes herausgebildet. Aus diesem Grund verfügen wir in allen Bereichen des Vertragsrechtes über Spezialkompetenz bei der rechtlichen Überprüfung, Überarbeitung und Neugestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Da die Rechtsprechung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sich ständig weiterentwickelt, ist es ratsam, die AGB in regelmäßigen Abständen auf ihre Vereinbarkeit mit dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur überprüfen zu lassen.

Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen empfehlen wir bei Verträgen, die mit ausländischen Vertragspartnern geschlossen werden, die Verwendung von spezifischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in denen die Besonderheiten des internationalen Privat- und Verfahrensrechtes berücksichtigt werden. So lassen sich z.B. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Exportgeschäfte so gestalten, dass die Anwendbarkeit des deutschen AGB-Rechts ausgeschlossen wird, wodurch sich erheblich weiter gehende Regelungsmöglichkeiten eröffnen, insbesondere im Bereich der Haftungsbeschränkungen.



Berater

Dr. Kerstin Kern

Dr. Dirk Struckmeier

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